Wahl des 1. Hauptamtlichen Stadtrates in Pinneberg

Die Installation der Stelle eines hauptamtlichen Stadtrates hat in Pinneberg verschiedene Gemüter bewegt.
Am Anfang – also 2018 – hatte die SPD einen Antrag zur Schaffung einer solchen Stelle gestellt. Wir als Bürgernahe waren dafür. Im Ergebnis wurde der Antrag abgelehnt. Im Herbst kam die Bürgermeisterin aus der Deckung mit einer Strukturänderung in dessen Folge ein hauptamtlicher Stadtrat geschaffen werden sollte. Also alles wieder auf Kurs der SPD und der Bürgernahen. Alle Stellen der bisherigen Fachbereichsleiter sollten mit einem magischen Kürzel versehen werden – k. w., heißt, kann wegfallen. Das fanden wir insbesondere nicht wertschätzend für die noch zu leistende und geleistete Arbeit dieser Personen. weiterlesen

Betrifft: Antrag auf die Kontaktaufnahme bzw. die Anfrage von Fördermitteln für das Denkmal Ernst-Paasch-Halle (EPH) in Pinneberg an die Deutsche Stiftung für Denkmalschutz

An die Verwaltung der Stadt Pinneberg,
Bürgermeisterin der Stadt Pinneberg, Frau Urte Steinberg

Die Fraktion der Bürgernahen beantragt hiermit:

Die Verwaltung wird beauftragt,
sich mit der Deutschen Stiftung für Denkmalschutz in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, eine Förderung bei der Umgestaltung des Denkmales EPH in ein Kulturzentrum zu bewirken. Schon einmal ist in Pinneberg ein Baudenkmal einem Neubau zum Opfer gefallen – Bauernmühle. Deshalb möchten wir nach dem Scheitern der Bundesförderung, dass die Verwaltung diesen Förderweg nutzt.

Begründung:
Die Verwaltung hat sich auf das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit drei Projekten beworben. Keines der drei Projekte konnte bei der Förderung berücksichtigt werden.

Der Fraktion Die Bürgernahen geht es jetzt darum, die Deutschen Stiftung für Denkmalschutz mit in das Boot zu nehmen.
Fraktion Die Bürgernahen hat in einer E-Mail bei der Stiftung angefragt und die Aufforderung erhalten, Informationen über das Förderobjekt einzureichen –
• Die genaue Adresse des Objektes mit Landkreis
• Die Adresse des Eigentümers bitte mit Telefonnummer und Email-Adresse
• Eine kurze Information was im nächsten Jahr am Objekt gemacht werden soll
• 2 -3 Fotos vom Objekt und von den zu bearbeitenden Schäden
• Nach Mitteilung der oben genannten Informationen schicken wir Ihnen gerne unser Antragsformular und die Förderrichtlinien der Deutsche Stiftung Denkmalschutz zu
Diese Aufforderung wurde an Frau Steinberg am 04. Juni per E-Mail weitergeleitet.

Pinneberg, den 11.06.2019

Quartalsbericht der Fraktion

..aus den Ausschüssen und der Ratsversammlung

Ratsversammlung
In der Ratsversammlung am 28.02. waren ein Schwerpunkt die Kosten des Vordaches der THS von 350 T€. Unsere Fraktion bemängelte nochmals die Art des Umganges mit Ratsbeschlüssen. Vor geraumer Zeit gab es den Beschluss für ein eckiges Vordach. Ungeachtet dessen haben sich Schulleitung und Verwaltung gegenseitig für ein rundes Vordach eingesetzt. Tragisch ist in diesem Zusammenhang nur, dass die Bürgermeisterin die entsprechenden Ausschüsse und die Ratsversammlung darüber nicht informierte, um einen neuen Beschluss zu erwirken.
Erstaunlich war dann in ihrer Antrittsrede, dass sie um vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt bat!

In der Ratsversammlung am 28.03. berichtete der Kinder- und Jugendbeirat von dem schleppenden Umgang mit ihrem Antrag auf Schulwegsicherung an der THS. Sie rief alle Fraktionen zur Unterstützung auf.
Auf unsere Nachfrage hin konnte bestätigt werden, dass die Turnhalle in Waldenau ohne Einschränkungen genutzt werden kann.
Die Geschäftsordnung der Ratsversammlung wird geändert, d.h. das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen wird dokumentiert. Ein Antrag der SPD beschäftigte sich mit dem Beitritt zum „Bündnis gegen Homophobie in Schleswig-Holstein“ und der Unterzeichnung der „Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt“. Hier wurde neben der Unterzeichnung/dem Beitritt auch die Beflaggung in der Stadt gefordert. Wir als Fraktion haben für den Beitritt/die Unterzeichnung gestimmt, aber gegen eine Beflaggung über einen Zeitraum von einer Woche.
Dem Nachtragshaushalt, der durch eine verspätete Abgabe des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 zu keiner Zuweisung von „Geld“ führte, haben wir zugestimmt, um notwendige Investitionen nicht zu gefährden.

Soziales, Kinder und Senioren
Hier liegt in unseren Augen die Unterbringung der Obdachlosen die Umsetzung vom Bau neuer Kindergärten im Fokus und wird nachhaltig von uns verfolgt!

Stadtentwicklung
– In der Sitzung des Ausschusses am 19.02.2019 hat unser Antrag für einen Zebrastreifen in der Saarlandstraße in Höhe der Bushaltestelle – Saarlandstr. Mitte – eine Mehrheit gefunden und wird umgesetzt.
– Einen politischen Beschluss für den Zebrastreifen im Bereich der Turnhalle in Waldenau gab es bereits. Zwischenzeitlich diskutiert man über eine Bedarfsampel an selber Stelle. Wir haben jetzt die Anzahl der Personen genannt bekommen welche diese Straße queren, um die Entscheidung zu erleichtern.

Schulen
Bei den Gesprächen am runden Tisch, an dem wir teilgenommen haben, werden die dort aufgeworfenen Themen von uns begleitet.

Umwelt, Natur und Kleingartenwesen
Hier liegt unser Augenmerk auf den auch schon öffentlich diskutierten Themen der Friedhofssatzung, der Gebührenordnung auf dem Friedhof und den längst überfälligen Thema der Straßenreinigungsgebühren.

Wirtschaft und Finanzen
In der Sitzung am 21.02. war die Kostenexplosion des Vordaches der THS ein Schwerpunkt in der Sitzung. Die Vertreterin des KSP war bemüht Licht in das Dunkel zu bringen. Da sie aber nach Beginn des Projektes beim KSP anfing, gelang ihr das nur Schemenhaft. Wir hatten die Art der Kostenermittlung, die Einflüsse der Schulleitung in der Umsetzungsphase und die Art der Planung kritisiert – Vergleich mit privaten Aufträgen. Es ist auch seltsam, dass in der Kostenermittlung keine Preissteigerungen eingepreist waren!!!

Bekanntmachung des Haushaltes wurde von der BM nicht berichtet. Stattdessen kritisierte sie die Veröffentlichung in der Presse. Die Vertreter der Fraktionen sahen das allesamt anders!!!
Zum Kasernengelände konnte bestätigt werden, dass es Nachfragen zu den offenen CEP-Flächen gibt. Die Verwaltung will aber die Gültigkeit des B-Planes abwarten bevor die Vermarktung beginnt – 04 bis 05.2019.

In der Sitzung am 21.03.2019 ging es u.a. um unseren Antrag zur Art der Betriebsführung nach 2020. Es sollte ein Gutachten auf den Weg gebracht werden, welches uns die Möglichkeit geben sollte in der zweiten Jahreshälfte 2020 zu entscheiden, wie der KSP umstrukturiert werden kann bzw. muss um effizienter zu werden. Dies ist uns nicht gelungen. Es gab dafür keine Mehrheit – wir bleiben weiter dran!

Frauentag 2019

Aus Anlass des Frauentages wurde in den Reportagen der Medienlandschaft vielfach neben der Bezahlung von Frauen über Frauenquoten generell geredet.

Wir, Die Bürgernahen, sind schon ein Stück weiter!

In unserer Fraktionsarbeit herrscht ein Frauenanteil von 42 %!
Bei der Besetzung der Sitze in der Ratsversammlung liegen wir sogar bei 50 %!

Wir haben uns bisher und werden uns als Fraktion bei örtlichen Angelegenheiten immer für die Interessen der Frauen einsetzen.

Jahresausblick 2019 vom Fraktionsvorsitzenden Uwe Lange

Wie lief die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen im vergangenen Jahr? Was wünschen sie sich 2019 für das politische Klima?
Die Zusammenarbeit würde ich als gut bezeichnen. Das politische Klima ist mitunter rau, aber herzlich.
Die Grünen sind bundesweit im Aufwind. Die großen Volksparteien CDU und SPD verlieren. Warum ist das so?
Diese Frage mögen andere beantworten. Wir machen Kommunalpolitik.
Wie wirkt sich das lokal aus?
Bislang sind keine Auswirkungen erkennbar.
Unterstützen Land und Bund die Kommunen genug? Wo sehen sie Nachbesserungsbedarf?
Wir erwarten, dass die Mehrkosten, die uns durch Gesetze von Bund und Land ent-stehen, ausgeglichen werden bzw., dass das Land die Gelder, die der Bund für die Kommunen zur Verfügung stellt, in voller Höhe weiterleitet.
Ist das Finden von Mehrheiten durch das Ergebnis der Kommunalwahl einfa-cher oder schwieriger geworden?
Es gibt für unsere Fraktion mehr Möglichkeiten als in der vergangenen Legislaturperiode.
Was hat 2018 politisch geklappt? Was ist missraten?
Die aus dem Jahre 2003 stammende noch gültige Straßenreinigungs-gebührensatzung muss unbedingt neu gefasst werden. Hier liegt ein eindeutiges Versäumnis der Verwaltung vor. Wir erwarten daher in diesem Jahr noch eine beschlussfähige Vorlage. Geklappt hat endlich die Fertigstellung des Teilabschnittes der Westumgehung – wenn auch mit erheblichen Mehrkosten.
Welche Entscheidung der anderen Fraktionen hat sie geärgert?
Den hauptamtlichen ersten Stadtrat ohne Diskussion und ausführliche Beratung im zuständigen Fachausschuss auf den Weg zu bringen. Außerdem konnten wir den Antrag, drei Stellen für die Sprachförderung im städtischen Kindergarten neu zu schaffen, nicht nachvollziehen. Kinder mit Migrationshintergrund lernen die Sprache in den Kitas bis zur Einschulung durch den täglichen Kontakt mit den anderen Kindern schnell. Durch diesen Beschluss werden auch Begehrlichkeiten bei anderen Kindergärten geweckt.
Welche neuen Projekte fasst ihre Fraktion dieses Jahr vorrangig an?
Der Kontrahierungszwang zwischen dem KSP und der Stadt läuft am 31.12.2020 aus. Was danach kommt ist ungewiss. Hier streben wir für das vor uns liegende Jahr an, eine Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten. Ebenso am Herzen liegt uns die Buslinie 285 in Waldenau-Datum. Hier geht es um die Verlegung der Buslinie zur besseren Nahverkehrsversorgung. Durch weitere Haltestellen bzw. eine Verlegung der Fahrstrecke kann eine bessere Busanbindung des ÖPNV für die Bürger in Waldenau-Datum erreicht werden.
Die Stadt Pinneberg wächst und wächst. Wo liegen die Vorteile, wo die Nachteile?
Die Zuweisungen vom Kreis und Land steigen. Attraktive Regionen wachsen nun einmal. Dem müssen wir auch Rechnung tragen durch die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten. Nachteilekann ich nicht erkennen, wenn wir Politik mit Augenmass betreiben.
Aus für das geplante Luxushotel auf dem Eggerstedt-Gelände – wie ist ihre Position?
Wir wollten eigentlich die jahrelange Hängepartie beenden und wieder über das etwa 20.000 m² große Grundstück verfügen, um es selbst vermarkten zu können. Interessenten sind ausreichend vorhanden. So dass wir auch die Aussicht haben, dringend benötigtes Geld in den städtischen Haushalt zu bekommen. Hinzu kommen neue Arbeitsplätze und dringend benötigte Gewerbesteuern.
Was haben sie sich persönlich vorgenommen?
Weiterhin Menschen zu helfen, denen es nicht so gut geht und gesund bleiben.

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Vielen Dank auch für die in den Gesprächen an uns herangetragenen Sorgen, Fragen, Anliegen …

Kommunalwahl in Pinneberg 2018

 

Eine spannende und mit vielen Gesprächen verbundene Zeit geht zu Ende – der Wahlkampf! Vielen Dank auch für die in den Gesprächen an uns herangetragenen Sorgen, Fragen, Anliegen ...

Wir danken Allen, die uns in unserem Anliegen – praktizierte Bürgernähe – unterstützt und schließlich auch uns ihre Stimme gegeben haben.

Unser Ziel war es, die Anzahl der Sitze in der Ratsversammlung zu erhöhen. Jetzt haben wir in der nächsten Wahlperiode einen Sitz mehr– vier.
Nun gilt es die in der ausgelaufenen Wahlperiode angegangenen Ziele aus dem Wahlprogramm umzusetzen. Z.B.:

- Änderung der Linienführung der Buslinie 285 im Bereich des Ortsteils Waldenau-Datum

- Dranbleiben am Thema der Straßenausbaubeiträge, denn wenn die Kommunalaufsicht dem Beschluss der Ratsversammlung vom 03. Mai nicht zustimmt, dann ist dies wieder eine Baustelle. Im Haushalt für 2019 dürfen dann nur die Mittel für den Straßenausbau bereitgestellt werden, wo in Summe eine Gegenfinanzierung aus Kiel auch erfolgt bzw. keine Beiträge erhoben werden dürfen.

- Wiederherstellung der Busspur vor „EDEKA“-Meyer an der Friedrich-Ebert- Straße

- Neubau einer Sporthalle am Schulzentrum Nord

  • Umwidmung der Ernst-Paasch-Halle zum Kulturzentrum

Unsere Ratsmitglieder sind:

Uwe Lange
Anja Hißnauer
Detlef Neumann und
Gesine Sibbertsen.

„Starterpaket“ für den Jugendclub Komet

Übergabe des gespendeten Holzkohlgrills an das Team des Jugenklub (von links): „Kasi“ / Sain Cetinhay, Frau Eugenia Koch-Wunder, Herr Neumann (Vorstand Die Bürgernahen), Reini Pump (Fraktion Die Bürgernahen) und Lars Kampa.

Die Wählergemeinschaft Die Bürgernahen haben sich im Kommunalwahlkampf gegen die Übersättigung der Straßenränder mit kleinen Plakaten (Kunststoff Hohlkammerplakate) entschieden. Da der Umweltschutz den Bürgernahen kein Fremdwort ist, wollten wir mit der Aktion und dem Geld Gutes tun. Da die Eröffnung des Jugendklubs Komet in Pinneberg kurz vor seiner Eröffnung steht, haben wir uns bei „Kasi“ nach einer möglichen Unterstützung erkundigt - es wurde ein Holzkohlegrill gebraucht. Somit haben wir dem Team des Jugendklub ein Holzkohlegrill im Wert von 512,50 € gespendet und am 24. April übergeben.

Wir wünschen dem Team des Jugendklub Komet weiterhin viel Erfolg bei der Jugendarbeit in ihren neuen Räumen.

Bürgernahen – Wahlkampfauftakt

Welche Themen bewegen die Wähler, diese und viele Fragen stellten wir unsere Pinneberger Mitbürger.

Eine moderate Stadtentwicklung ist für viele Pinneberger der Grundstein eines sozial verträglichen Zusammenlebens. Wir setzen uns für eine Verbesserung der Naherholungsmöglichkeiten und der Wohnsituation ein.

Wir freuen uns auf ein interessantes Gespräch mit Euch. kommt einfach an einen der folgenden Termine vorbei.

 14./ 21./ 28. April und  05. Mai 2018.

Immer von 10:00 Uhr bis ca. 12:30 Uhr auf dem Lindenplatz.

Unser Wahlprogramm ist beschlossen.

Das Wahlprogramm ist beschlossen.

Anfang März haben die Mitglieder der Wählergemeinschaft Die Bürgernahen in ihrer Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Liste nominiert und das Wahlprogramm beschlossen. Alle 18 Wahlbezirke in Pinneberg konnten mit Kandidaten besetzt werden. Bei den Kandidaten handelt es sich teils um Mitglieder der Fraktion, die als Ratsfrau bzw. Ratsherr uns als bürgerliche Mitglieder in den Ausschüssen bereits aktiv waren.

In der Reihenfolge der Wahlbezirke handelt es sich dabei um folgende Mitglieder:

WK1- Petra Pump; WK2- Bernd Pieper; WK3- Ralf Rogall; WK4- Reinald Pump;

WK5- Klaus Siems; WK6- Detlef Neumann; WK7- Gabriele Bergholz; WK8- Uwe Lange;

WK9- Jörg Hirsch; WK10- Editha Cerva; WK11- Petra Springer; WK12- Sven Weber; WK13- Torsten Neuhoff; WK14- Gesine Sibbertsen; WK15- Susanne Schimann-Schölzel; WK16- Anja Hißnauer; WK17- Inga Janson; WK18- Hans-Günter Petersen.

Die Spitzenkandidaten der Wählergemeinschaft Die Bürgernahen sind:

1. Uwe Lange

2. Anja Hißnauer

3. Detlef Neumann

4. Gesine Sibbertsen

5. Petra Springer

Schwerpunkte im Wahlprogramm sind:

Entlastung der Bürger von Straßenausbaubeiträgen; Vorhaltung von bezahlbarem Wohnraum – hier Erreichung einer Quote von 20% bei Neubauvorhaben; Verbesserung des Verkehrsflusses vor dem Meyer EDEKA-Markt in der Friedrich-Ebert-Straße durch „Widerherstellung der Bustasche“; Lernen muss in Schulen mit lernfreundlicher Umgebung stattfinden; Runder Tisch „Sport“ für Verbesserung der Kommunikation zwischen Sportvereinen und Kernverwaltung; keine weiteren Kürzungen bei VHS, Musikschule und Bücherei; Eine neue Sporthalle für das Schulzentrum Nord; Instandsetzung des Stadion 1; Ernst-Pasch soll zum Kulturzentrum umgestaltet werden; weiterer Ausbau der Krippenplätze; Neubau von städtischen KITA´s; Entlastung bei den Elternbeiträgen; Mehrgenerationenhäuser; erhalt und Förderung der Kleingartenanlagen.

Auf unserer Internetseite www.diebuergernahen.de finden Sie auf vier überschaubaren Seiten unser Wahlprogramm.

Während der nächsten Legislaturperiode wird es Aufgabe des Vorstandes sein, die Wählergemeinschaft zu verjüngen. Wir müssen es schaffen in den nächsten Jahren neue Mitglieder zu gewinnen. Durch die Mitarbeit in den Ausschüssen der Ratsversammlung als bürgerliches Mitglied kann jedes Mitglied in sein Interessengebiet „schnuppern“ und dabei die Materie und den Umgang Kennenlernen. Dabei ergeben sich manchmal ganz neue Gesichtspunkte zu den Brennpunktthemen der Stadt Pinneberg, wo sich jeder dann nach eigenem Ermessen engagieren kann.